Alois Rainer in Sachsen: Vizepräsident des SLB übergibt Limbacher Erklärung

Kappung & Degression, steigende Kosten, unzureichende Erzeugererlöse: Beim Besuch von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer im Rahmen seiner „Heimat-Gespräche“ in der Gersdorfer Agrarproduktion und Handel eG im mittelsächsischen Hartha stand nicht nur die künftige GAP im Fokus, sondern insbesondere auch die wirtschaftliche Lage vieler Landwirtschaftsbetriebe in Sachsen.

So schilderte Betriebsvorstand Thomas Thiele dem CSU-Politiker während eines Betriebsrundganges eindringlich, wie die von der EU geplante Kappung und Degression zahlreiche Unternehmen in Ostdeutschland in ihrer Existenz bedrohen würden. Ein Großteil der Betriebe wird nicht wie in den alten Bundesländern klassisch als Familienunternehmen geführt, sondern ist genossenschaftlich oder als juristische Person aufgestellt. Aufgrund der größeren Flächen erhalten Großbetriebe im Osten daher oft höhere Fördersummen. Thomas Thiele machte deutlich, dass eine schrittweise Kürzung und Deckelung ostdeutsche Unternehmen deutlich härter treffen und deren Wettbewerbsfähigkeit gefährden würden.

Alois Rainer schloss zwar vor Ort erneut eine Kappung der Direktzahlungen bei 100.000 Euro aus. Über höhere Obergrenzen könne man jedoch diskutieren, sagte der CSU-Politiker. Der EU-Berichterstatter Norbert Lins (CDU) hatte jüngst eine Kappungsgrenze von 500.000 Euro vorgeschlagen. Der Sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Georg-Ludwig von Breitenbuch (CDU) forderte politische Entscheidungen, damit Betriebe investieren und sich weiterentwickeln können.

Angesichts zunehmender finanzieller Belastungen der sächsischen Landwirtschaftsbetriebe hatte der Sächsische Landesbauernverband e.V. (SLB) Ende Mai in seiner Präsidiumssitzung im Rittergut Limbach einen dreiseitigen Appell mit zentralen Forderungen und konkreten Vorschläge zur wirtschaftlichen Stabilisierung der Landwirtschaft in Sachsen verabschiedet. Thomas Thiele, Vizepräsident des SLB, nutzte den Besuch des Bundesministers, um ihn ein Exemplar der Limbacher Erklärung zu übergeben. Hier können Sie den Appell nachlesen.